Stadtratssitzung am 14.11.2024

Bekanntmachung

Die nächste Sitzung des Stadtrates Pressath findet statt am:

Datum: Donnerstag, 14. November 2024
Uhrzeit: 19:00 Uhr
Ort: im Sitzungssaal des Dostlerhauses

Tagesordnung - öffentliche Sitzung:

  1. Beschluss über das Ausscheiden eines ehrenamtlichen Stadtratsmitglieds
  2. Beschluss über das Nachrücken eines Listennachfolgers
  3. Nachrückung im Stadtrat; hier: Vereidigung Stadtratsmitglied Andreas Eckert
  4. Neugestaltung der Bahnhofstraße, BA II; hier: Vorstellung der Planunterlagen und Durchführungsbeschluss
  5. Bauleitplanung;
    Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Sondergebiet Freiflächen-Photovoltaik-Anlage Troschelhammer" und 13. Änderung des Flächennutzungsplanes;
    5.1 Behandlung mit Abwägung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB und aus der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB
    5.2 Billigung der Entwürfe in der Planfassung zum Stand 14.11.2024 und Durchführung der förmlichen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB und aus der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB
  6. Vorstellung Bauanträge
  7. Genehmigung der Niederschrift vom 17.10.2024
  8. Städtebauförderung;
    hier: Bedarfsmitteilung 2025 für Sanierungsgebiet Altstadt
  9. Städtebauförderung;
    hier: Bedarfsmitteilung 2025 für Sanierungsgebiet Dießfurt
  10. Fachstelle für pflegende Angehörige 2025
    hier: Beratung und Beschlußfassung
  11. Ferienfreizeit 2025; hier: Vertrag für die Durchführung der Ferienfreizeit 2025 durch Learning Campus gGmbH
  12. Altstadtsanierung Pressath - Neugestaltung "Baumgartenstraße", "Hinter der Mauer" und "Weberstraße"; Erweiterung bzw. Festsetzung des verkehrsberuhigten Bereichs, notwendige Verkehrszeichen und Aufhebung überflüssiger Bestandsbeschilderung
  13. Aufhebung der Geheimhaltungspflicht vom 17.10.2024
  14. Informationen des Bürgermeisters
    14.1 Kostenübersicht Ferienprogramm 2024
    14.2 ILE Kleinprojektförderung
  15. Wünsche und Anträge

Im Anschluss findet noch eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Mit freundlichen Grüßen

Bernhard Stangl

  1. Bürgermeister

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