Beteiligung Bürgerhaushalt 2023

Rückblick 2022
Im letzten Jahr wurden folgende verschiedene Vorschläge eingereicht:

1. Platz – Errichtung eines Jugendtreffs
Dieser Vorschlag wurde von Hr. Richard Troppmann eingereicht.
Ein Wunsch, der sehr brisant ist und vom Stadtrat entsprechend bewertet wurde. Es gilt diesen Vorschlag umzusetzen. Benötigt werden als erstes geeignete Räume, wofür die Stadt Lösungsvorschläge ausarbeiten wird. Gerne können hierzu aber auch Vorschläge im Rathaus abgeben werden.

2. Katleuchtturm Stadthalle
Der Vorschlag die Stadthalle als sogenannten Kat-Leuchtturm auszubauen, stammt von Hr. Michael Wagner.
Die Intension ist, die Stadthalle als Anlaufstelle auszubauen und einen ersten Anlaufpunkt zu schaffen, wohin sich die Bevölkerung in einem Katastrophenfall wenden kann.
Das Thema Katastrophenschutz wurden in den letzten Jahrzehnten in Deutschland allgemein sehr vernachlässigt und hat durch den Ukrainekrieg und die Warnungen vor möglichen Black-outs wieder an Bedeutung gewonnen.
Die Stadt kann dies allein jedoch nicht umsetzen und hier z. B. auf LRA, THW etc. angewiesen.
Die Idee als solches ist gut, jedoch derzeit nicht nur aus finanziellen Gründen nicht umsetzbar.
Wenn eine Sanierung der Stadthalle als solches ansteht, können die Planungen hierzu mit einfließen. Benötigt werden dann z. B. getrennte Stromnetze, gesicherte Datenverbindungen, Notstromeinspeisungen, gesicherte Heizung, etc.

3. Zebrastreifen in der Bahnhofstraße – Fahrbahnmarkierung Zone 30 auf der Hauptstraße
Ein Vorschlag von Hr. Herbert Schmidt, um die Verkehrssicherheit zu verbessern.
Dieser Vorschlag wurde mit dem 3. Platz bewertet. Inwieweit dieser Vorschlag umgesetzt werden kann, ist mit dem LRA zu klären, da es sich hier um Kreisstraßen handelt, welche nicht im Zuständigkeitsbereich der Stadt liegen. Aber auch hier versucht die Stadt weiterzukommen.

Verwirklichen werden zudem die Vorschläge:

• Tisch und Bank-Kombination am Tannenberg
• Tisch- und Bankkombination sowie Mülleimer auf dem Spielplatz Steinbühl
• Überhänger in der Bahnhofstraße z. B. für Banner mit Hinweis auf Schulbeginn.

Die Ausbesserungsarbeiten an dem Verbindungsweg zum Tannenberg waren bereits in den Planungen der Stadt enthalten und sind ausgeführt.

Bürgerhaushalt 2023

An dem Bürgerhaushalt können sich alle Bürgerinnen und Bürger der Stadt Pressath und der zugehörigen Ortschaften beteiligen und Vorschläge einreichen, die sich zum Beispiel mit der Gestaltung der Stadt, Anschaffungen für die Stadt, behinderten- und seniorengerechten Maßnahmen, Maßnahmen für Kinder und Jugendliche etc., befassen.
Die Vorschläge werden geprüft und finanziell bewertet. Sollte es umsetzbar sein, werden entsprechende Haushaltsansätze in den Haushalt 2023 mit aufgenommen.
Wir bitten um Vorschläge, welche im Zuständigkeitsbereich der Stadt liegen. Bitte keine „Schmarrn-Vorschläge einreichen, denn unter allen ernsthaften Einreichungen werden die am besten bewerteten Vorschläge mit Einkaufsgutscheinen im Wert von 100,- €, 75,- € und 50,- € prämiert.

Wie wird der Bürgerhaushalt abgewickelt?
Abgabe der Vorschläge.
Einreichungsschluss ist der 31.03.2023.

Die Stadt prüft!
Die Stadt prüft die Sinnhaftigkeit – die Zuständigkeit – die Umsetzbarkeit in finanzieller und technischer Hinsicht – die Wirtschaftlichkeit und Nachhaltigkeit – die Folgekosten.
Bei Notwendigkeit und Rückfragen wird ein gemeinsamer Termin im Rathaus vereinbart.

Die Stadt veröffentlicht und entscheidet!
In einer öffentlichen Sitzung werden die Maßnahmen veröffentlicht, vorgestellt und besprochen.

Teilnahmebedingungen:
Es gibt keine Altersbeschränkung. Ausgenommen sind Beschäftigte in der Verwaltung und im Bauhof sowie Mitglieder des Stadtrates und unsere Ortssprecher.
Die Zahl der Vorschläge pro Person wird auf zwei Vorschläge begrenzt. Nicht gewertet werden Vorschläge, welche sowieso schon Teil des Haushaltes sind. Nicht gewertet werden Vorschläge, die auf Personen- oder Vereinsförderung abzielen. Die Vorschläge sollen sich auf Verbesserungen für die Stadt oder die Gestaltung der Lebenssituation von Bevölkerungsgruppen beziehen.

Teilnahmeformular:
02-vgaktuell-01-2023-stadt-pressath-burgerhaushalt-seite-2-formular.pdf

Bild: Gewinner Bürgerpreis 2022